Impressum

Impressum gemäß § 6 Tele­dienste­ge­setz (TDG), § 6 Mediendienste-​Staatsvertrag (MDSTv), § 10 Absatz 3 MDStV und § 4 Abs. 3 Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz (BDSG):

Udo-​Günter Bootsch
Karlstraße.24
73054 Eis­lingen
E-​Mail: trivials(at)cube-network.de




Haf­tungs­aus­schluss:

Dieser Haf­tungs­aus­schluss ist als Teil des Inter­net­an­ge­botes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite ver­wiesen wurde. Sofern Teile oder ein­zelne For­mu­lie­rungen dieses Textes der gel­tenden Rechts­lage nicht, nicht mehr oder nicht voll­ständig ent­spre­chen sollten, bleiben die übrigen Teile des Doku­mentes in ihrem Inhalt und ihrer Gül­tig­keit davon unberührt.

Haf­tung für Inhalte

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Urhe­ber­recht

Die durch die Sei­ten­be­treiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unter­liegen dem deut­schen Urhe­ber­recht. Die Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und jede Art der Ver­wer­tung außer­halb der Grenzen des Urhe­ber­rechtes bedürfen der schrift­li­chen Zustim­mung des jewei­ligen Autors bzw. Erstel­lers. Down­loads und Kopien dieser Seite sind nur für den pri­vaten, nicht kom­mer­zi­ellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urhe­ber­rechte Dritter beachtet. Ins­be­son­dere werden Inhalte Dritter als solche gekenn­zeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urhe­ber­rechts­ver­let­zung auf­merksam werden, bitten wir um einen ent­spre­chenden Hin­weis. Bei Bekannt­werden von Rechts­ver­let­zungen werden wir der­ar­tige Inhalte umge­hend entfernen.DatenschutzDie Nut­zung unserer Web­seite ist in der Regel ohne Angabe per­so­nen­be­zo­gener Daten mög­lich. Soweit auf unseren Seiten per­so­nen­be­zo­gene Daten (bei­spiels­weise Name, Anschrift oder eMail-​Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit mög­lich, stets auf frei­wil­liger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre aus­drück­liche Zustim­mung nicht an Dritte weitergegeben.Wir weisen darauf hin, dass die Daten­über­tra­gung im Internet (z.B. bei der Kom­mu­ni­ka­tion per E-​Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­weisen kann. Ein lücken­loser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.Der Nut­zung von im Rahmen der Impress­ums­pflicht ver­öf­fent­lichten Kon­takt­daten durch Dritte zur Über­sen­dung von nicht aus­drück­lich ange­for­derter Wer­bung und Infor­ma­ti­ons­ma­te­ria­lien wird hiermit aus­drück­lich wider­spro­chen. Die Betreiber der Seiten behalten sich aus­drück­lich recht­liche Schritte im Falle der unver­langten Zusen­dung von Wer­bein­for­ma­tionen, etwa durch Spam-​Mails, vor.

Daten­schutz­er­klä­rung für die Nut­zung von Facebook-​Plugins (Like-​Button):

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netz­werks Face­book, 1601 South Cali­fornia Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA inte­griert. Die Facebook-​Plugins erkennen Sie an dem Facebook-​Logo oder dem „Like-​Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite.

Eine Über­sicht über die Facebook-​Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten besu­chen, wird über das Plugin eine direkte Ver­bin­dung zwi­schen Ihrem Browser und dem Facebook-​Server her­ge­stellt. Face­book erhält dadurch die Infor­ma­tion, dass Sie mit Ihrer IP-​Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Face­book „Like-​Button“ ankli­cken wäh­rend Sie in Ihrem Facebook-​Account ein­ge­loggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-​Profil ver­linken. Dadurch kann Face­book den Besuch unserer Seiten Ihrem Benut­zer­konto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der über­mit­telten Daten sowie deren Nut­zung durch Face­book erhalten. Wei­tere Infor­ma­tionen hierzu finden Sie in der Daten­schutz­er­klä­rung von face­book unter

http://de-de.facebook.com/policy.php Wenn Sie nicht wün­schen, dass Face­book den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-​Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-​Benutzerkonto aus.

Daten­schutz­er­klä­rung für die Nut­zung von Google Analytics:

Diese Web­site benutzt Google Ana­lytics, einen Webana­ly­se­dienst der Google Inc. („Google“). Google Ana­lytics ver­wendet sog. „Coo­kies“, Text­da­teien, die auf Ihrem Com­puter gespei­chert werden und die eine Ana­lyse der Benut­zung der Web­site durch Sie ermög­licht. Die durch den Cookie erzeugten Infor­ma­tionen über Ihre Benut­zung dieser Web­site (ein­schließ­lich Ihrer IP-​Adresse) wird an einen Server von Google in den USA über­tragen und dort gespeichert.Google wird diese Infor­ma­tionen benutzen, um Ihre Nut­zung der Web­site aus­zu­werten, um Reports über die Web­siteak­ti­vi­täten für die Web­site­be­treiber zusam­men­zu­stellen und um wei­tere mit der Web­sitenut­zung und der Inter­net­nut­zung ver­bun­dene Dienst­leis­tungen zu erbringen. Auch wird Google diese Infor­ma­tionen gege­be­nen­falls an Dritte über­tragen, sofern dies gesetz­lich vor­ge­schrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auf­trag von Google ver­ar­beiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-​Adresse mit anderen Daten der Google Inc. in Ver­bin­dung bringen.Sie können die Spei­che­rung der Coo­kies durch eine ent­spre­chende Ein­stel­lung Ihrer Browser-​Software ver­hin­dern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gege­be­nen­falls nicht sämt­liche Funk­tionen dieser Web­site voll­um­fäng­lich werden nutzen können. Sie können dar­über hinaus die Erfas­sung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nut­zung der Web­site bezo­genen Daten (inkl. Ihrer IP-​Adresse) an Google sowie die Ver­ar­bei­tung dieser Daten durch Google ver­hin­dern, indem sie das unter dem fol­genden Link verfügbare

Browser-​Plugin her­un­ter­laden und instal­lieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Daten­schutz­er­klä­rung für die Nut­zung von Google Adsense:

Diese Web­site benutzt Google AdSense, einen Dienst zum Ein­binden von Wer­be­an­zeigen der Google Inc. („Google“). Google AdSense ver­wendet sog. „Coo­kies“, Text­da­teien, die auf Ihrem Com­puter gespei­chert werden und die eine Ana­lyse der Benut­zung der Web­site ermög­licht. Google AdSense ver­wendet auch so genannte Web Bea­cons (unsicht­bare Gra­fiken). Durch diese Web Bea­cons können Infor­ma­tionen wie der Besu­cher­ver­kehr auf diesen Seiten aus­ge­wertet werden.

Die durch Coo­kies und Web Bea­cons erzeugten Infor­ma­tionen über die Benut­zung dieser Web­site (ein­schließ­lich Ihrer IP-​Adresse) und Aus­lie­fe­rung von Wer­be­for­maten werden an einen Server von Google in den USA über­tragen und dort gespei­chert. Diese Infor­ma­tionen können von Google an Ver­trags­partner von Google weiter gegeben werden. Google wird Ihre IP-​Adresse jedoch nicht mit anderen von Ihnen gespei­cherten Daten zusammenführen.

Sie können die Instal­la­tion der Coo­kies durch eine ent­spre­chende Ein­stel­lung Ihrer Browser Soft­ware ver­hin­dern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gege­be­nen­falls nicht sämt­liche Funk­tionen dieser Web­site voll umfäng­lich nutzen können. Durch die Nut­zung dieser Web­site erklären Sie sich mit der Bear­bei­tung der über Sie erho­benen Daten durch Google in der zuvor beschrie­benen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Daten­schutz­er­klä­rung für die Nut­zung von Google +1Erfassung und Wei­ter­gabe von Infor­ma­tionen:
Mit­hilfe der Google +1-​Schaltfläche können Sie Infor­ma­tionen welt­weit ver­öf­fent­li­chen. über die Google +1-​Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer per­so­na­li­sierte Inhalte von Google und unseren Part­nern. Google spei­chert sowohl die Infor­ma­tion, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Infor­ma­tionen über die Seite, die Sie beim Kli­cken auf +1 ange­sehen haben. Ihre +1 können als Hin­weise zusammen mit Ihrem Pro­fil­namen und Ihrem Foto in Google-​Diensten, wie etwa in Such­er­geb­nissen oder in Ihrem Google-​Profil, oder an anderen Stellen auf Web­sites und Anzeigen im Internet ein­ge­blendet werden.
Google zeichnet Infor­ma­tionen über Ihre +1-​Aktivitäten auf, um die Google-​Dienste für Sie und andere zu ver­bes­sern. Um die Google +1-​Schaltfläche ver­wenden zu können, benö­tigen Sie ein welt­weit sicht­bares, öffent­li­ches Google-​Profil, das zumin­dest den für das Profil gewählten Namen ent­halten muss. Dieser Name wird in allen Google-​Diensten ver­wendet. In man­chen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-​Konto ver­wendet haben. Die Iden­tität Ihres Google-​Profils kann Nut­zern ange­zeigt werden, die Ihre E-​Mail-​Adresse kennen oder über andere iden­ti­fi­zie­rende Infor­ma­tionen von Ihnen verfügen.Verwendung der erfassten Infor­ma­tionen:
Neben den oben erläu­terten Ver­wen­dungs­zwe­cken werden die von Ihnen bereit­ge­stellten Infor­ma­tionen gemäß den gel­tenden Google-​Datenschutzbestimmungen genutzt. Google ver­öf­fent­licht mög­li­cher­weise zusam­men­ge­fasste Sta­tis­tiken über die +1-​Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inse­renten oder ver­bun­dene Websites.

Daten­schutz­er­klä­rung für die Nut­zung von Google +1

Erfas­sung und Wei­ter­gabe von Infor­ma­tionen:
Mit­hilfe der Google +1-​Schaltfläche können Sie Infor­ma­tionen welt­weit ver­öf­fent­li­chen. über die Google +1-​Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer per­so­na­li­sierte Inhalte von Google und unseren Part­nern. Google spei­chert sowohl die Infor­ma­tion, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Infor­ma­tionen über die Seite, die Sie beim Kli­cken auf +1 ange­sehen haben. Ihre +1 können als Hin­weise zusammen mit Ihrem Pro­fil­namen und Ihrem Foto in Google-​Diensten, wie etwa in Such­er­geb­nissen oder in Ihrem Google-​Profil, oder an anderen Stellen auf Web­sites und Anzeigen im Internet ein­ge­blendet werden.
Google zeichnet Infor­ma­tionen über Ihre +1-​Aktivitäten auf, um die Google-​Dienste für Sie und andere zu ver­bes­sern. Um die Google +1-​Schaltfläche ver­wenden zu können, benö­tigen Sie ein welt­weit sicht­bares, öffent­li­ches Google-​Profil, das zumin­dest den für das Profil gewählten Namen ent­halten muss. Dieser Name wird in allen Google-​Diensten ver­wendet. In man­chen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-​Konto ver­wendet haben. Die Iden­tität Ihres Google-​Profils kann Nut­zern ange­zeigt werden, die Ihre E-​Mail-​Adresse kennen oder über andere iden­ti­fi­zie­rende Infor­ma­tionen von Ihnen verfügen.

Ver­wen­dung der erfassten Infor­ma­tionen:
Neben den oben erläu­terten Ver­wen­dungs­zwe­cken werden die von Ihnen bereit­ge­stellten Infor­ma­tionen gemäß den gel­tenden Google-​Datenschutzbestimmungen genutzt. Google ver­öf­fent­licht mög­li­cher­weise zusam­men­ge­fasste Sta­tis­tiken über die +1-​Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inse­renten oder ver­bun­dene Websites.

Daten­schutz­er­klä­rung für die Nut­zung von Twitter:

Auf unseren Seiten sind Funk­tionen des Dienstes Twitter ein­ge­bunden. Diese Funk­tionen werden ange­boten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Fran­cisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funk­tion „Re-​Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Web­seiten mit Ihrem Twitter-​Account ver­knüpft und anderen Nut­zern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen.

Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der über­mit­telten Daten sowie deren Nut­zung durch Twitter erhalten. Wei­tere Infor­ma­tionen hierzu finden Sie in der Daten­schutz­er­klä­rung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

Ihre Daten­schutz­ein­stel­lungen bei Twitter können Sie in den Konto-​Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.

Daten­schutz­er­klä­rung

Wir erheben und ver­wenden Ihre per­so­nen­be­zo­genen Daten aus­schließ­lich im Rahmen der Bestim­mungen des Daten­schutz­rechts der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land. Im Fol­genden unter­richten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhe­bung und Ver­wen­dung per­so­nen­be­zo­gener Daten. Sie können diese Unter­rich­tung jeder­zeit auf unserer Web­seite abrufen.

Daten­über­mitt­lung und –pro­to­kol­lie­rung zu sys­tem­in­ternen und sta­tis­ti­schen Zwecken

Ihr Internet-​Browser über­mit­telt beim Zugriff auf unsere Web­seite aus tech­ni­schen Gründen auto­ma­tisch Daten an unseren Web­server. Es han­delt sich dabei unter anderem um Datum und Uhr­zeit des Zugriffs, URL der ver­wei­senden Web­seite, abge­ru­fene Datei, Menge der gesen­deten Daten, Brow­sertyp und –ver­sion, Betriebs­system sowie Ihre IP-​Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nut­zung unseres Ange­botes ein­geben gespei­chert. Eine Zuord­nung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist uns nicht mög­lich. Diese Daten werden zu sta­tis­ti­schen Zwe­cken aus­ge­wertet und im Anschluss gelöscht.

Bestands­daten

Sofern zwi­schen Ihnen und uns ein Ver­trags­ver­hältnis begründet, inhalt­lich aus­ge­staltet oder geän­dert werden soll, erheben und ver­wenden wir per­so­nen­be­zo­gene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwe­cken erfor­der­lich ist.
Auf Anord­nung der zustän­digen Stellen dürfen wir im Ein­zel­fall Aus­kunft über diese Daten (Bestands­daten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Straf­ver­fol­gung, zur Gefah­ren­ab­wehr, zur Erfül­lung der gesetz­li­chen Auf­gaben der Ver­fas­sungs­schutz­be­hörden oder des Mili­tä­ri­schen Abschirm­dienstes oder zur Durch­set­zung der Rechte am geis­tigen Eigentum erfor­der­lich ist.

Nut­zungs­daten

Wir erheben und ver­wenden per­so­nen­be­zo­gene Daten von Ihnen, soweit dies erfor­der­lich ist, um die Inan­spruch­nahme unseres Inter­net­an­ge­botes zu ermög­li­chen oder abzu­rechnen (Nut­zungs­daten). Dazu gehören ins­be­son­dere Merk­male zu Ihrer Iden­ti­fi­ka­tion und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nut­zung unseres Ange­botes.
Für Zwecke der Wer­bung, der Markt­for­schung und zur bedarfs­ge­rechten Gestal­tung unseres Inter­net­an­ge­botes dürfen wir bei Ver­wen­dung von Pseud­onymen Nut­zungs­pro­file erstellen. Sie haben das Recht, dieser Ver­wen­dung Ihrer Daten zu wider­spre­chen. Die Nut­zungs­pro­file dürfen wir nicht mit Daten über den Träger des Pseud­onyms zusam­men­führen.
Auf Anord­nung der zustän­digen Stellen dürfen wir im Ein­zel­fall Aus­kunft über diese Daten (Bestands­daten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Straf­ver­fol­gung, zur Gefah­ren­ab­wehr, zur Erfül­lung der gesetz­li­chen Auf­gaben der Ver­fas­sungs­schutz­be­hörden oder des Mili­tä­ri­schen Abschirm­dienstes oder zur Durch­set­zung der Rechte am geis­tigen Eigentum erfor­der­lich ist.

Coo­kies

Um den Funk­ti­ons­um­fang unseres Inter­net­an­ge­botes zu erwei­tern und die Nut­zung für Sie kom­for­ta­bler zu gestalten, ver­wenden wir so genannte „Coo­kies“. Mit Hilfe dieser „Coo­kies“ können bei dem Aufruf unserer Web­seite Daten auf Ihrem Rechner gespei­chert werden. Sie haben die Mög­lich­keit, das Abspei­chern von Coo­kies auf Ihrem Rechner durch ent­spre­chende Ein­stel­lungen in Ihrem Browser zu ver­hin­dern. Hier­durch könnten aller­dings der Funk­ti­ons­um­fang unseres Ange­botes ein­ge­schränkt werden.

Aus­kunfts­recht

Als Nutzer unseres Inter­net­an­ge­botes haben Sie das Recht, von uns Aus­kunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseud­onym gespei­cherten Daten zu ver­langen. Auf Ihr Ver­langen kann die Aus­kunft auch elek­tro­nisch erteilt werden.

Rechts­wirk­sam­keit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haf­tungs­aus­schluss ist als Teil des Inter­net­an­ge­botes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite ver­wiesen wurde. Sofern Teile oder ein­zelne For­mu­lie­rungen dieses Textes der gel­tenden Rechts­lage nicht, nicht mehr oder nicht voll­ständig ent­spre­chen sollten, bleiben die übrigen Teile des Doku­mentes in ihrem Inhalt und ihrer Gül­tig­keit davon unberührt.

Nut­zungs­be­din­gungen Internet-​Forum

§ 1
Geltungsbereich

Für die Nut­zung dieser Web­site gelten im Ver­hältnis zwi­schen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (im Fol­genden: Anbieter) die fol­genden Nut­zungs­be­din­gungen. Die Nut­zung des Forums und der Com­mu­ni­ty­funk­tionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nut­zungs­be­din­gungen akzeptiert.

§ 2
Regis­trie­rung, Teil­nahme, Mit­glied­schaft in der Community

(1) Vor­aus­set­zung für die Nut­zung des Forums und der Com­mu­nity ist eine vor­he­rige Regis­trie­rung. Mit der erfolg­rei­chen Regis­trie­rung wird der Nutzer Mit­glied der Community.(2) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.(3) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nut­zung über­lassen. Der Nutzer ist ver­pflichtet, seine Zugangs­daten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3
Leis­tungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nut­zungs­be­din­gungen Bei­träge auf seiner Web­seite zu ver­öf­fent­li­chen. Der Anbieter stellt den Nut­zern dazu im Rahmen seiner tech­ni­schen und wirt­schaft­li­chen Mög­lich­keiten unent­gelt­lich ein Dis­kus­si­ons­forum mit Com­mu­ni­ty­funk­tionen zur Ver­fü­gung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst ver­fügbar zu halten. Der Anbieter über­nimmt keine dar­über hin­aus­ge­henden Leis­tungs­pflichten. Ins­be­son­dere besteht kein Anspruch des Nut­zers auf eine stän­dige Ver­füg­bar­keit des Dienstes.(2) Der Anbieter über­nimmt keine Gewähr für die Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit, Ver­läss­lich­keit, Aktua­lität und Brauch­bar­keit der bereit gestellten Inhalte.

§ 4
Haftungsausschluss

(1) Scha­dens­er­satz­an­sprüche des Nut­zers sind aus­ge­schlossen, soweit nach­fol­gend nichts anderes bestimmt ist. Der vor­ste­hende Haf­tungs­aus­schluss gilt auch zugunsten der gesetz­li­chen Ver­treter und Erfül­lungs­ge­hilfen des Anbie­ters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese gel­tend macht.(2) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haf­tungs­aus­schluss aus­ge­nommen sind Scha­dens­er­satz­an­sprüche auf­grund einer Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers, der Gesund­heit und Scha­dens­er­satz­an­sprüche aus der Ver­let­zung wesent­li­cher Ver­trags­pflichten. Wesent­liche Ver­trags­pflichten sind solche, deren Erfül­lung zur Errei­chung des Ziels des Ver­trags not­wendig ist. Von dem Haf­tungs­aus­schluss eben­falls aus­ge­nommen ist die Haf­tung für Schäden, die auf einer vor­sätz­li­chen oder grob fahr­läs­sigen Pflicht­ver­let­zung des Anbie­ters, seiner gesetz­li­chen Ver­treter oder Erfül­lungs­ge­hilfen beruhen.

§ 5
Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ver­pflichtet sich gegen­über dem Anbieter, keine Bei­träge zu ver­öf­fent­li­chen, die gegen die guten Sitten oder gel­tendes Recht ver­stoßen. Der Nutzer ver­pflichtet sich ins­be­son­dere dazu, keine Bei­träge zu veröffentlichen,

  • deren Ver­öf­fent­li­chung einen Straf­tat­be­stand erfüllt oder eine Ord­nungs­wid­rig­keit darstellt,
  • die gegen das Urhe­ber­recht, Mar­ken­recht oder Wett­be­werbs­recht verstoßen,
  • die gegen das Rechts­dienst­leis­tungs­ge­setz verstoßen,
  • die belei­di­genden, ras­sis­ti­schen, dis­kri­mi­nie­renden oder por­no­gra­phi­schen Inhalt haben,
  • die Wer­bung enthalten.
(2) Bei einem Ver­stoß gegen die Ver­pflich­tung aus Absatz 1 ist der Anbieter berech­tigt, die ent­spre­chenden Bei­träge abzu­än­dern oder zu löschen und den Zugang des Nut­zers zu sperren. Der Nutzer ist ver­pflichtet, dem Anbieter den durch die Pflicht­ver­let­zung ent­stan­denen Schaden zu ersetzen.

(3) Der Anbieter hat das Recht, Bei­träge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechts­ver­stoß ent­halten könnten.

(4) Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Frei­stel­lung von Ansprü­chen Dritter, die diese wegen der Ver­let­zung eines Rechts durch den Nutzer gel­tend machen. Der Nutzer ver­pflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr der­ar­tiger Ansprüche zu unter­stützen. Der Nutzer ist außerdem ver­pflichtet, die Kosten einer ange­mes­senen Rechts­ver­tei­di­gung des Anbie­ters zu tragen.

§ 6
Über­tra­gung von Nutzungsrechten

(1) Das Urhe­ber­recht für die ein­ge­stellten Bei­träge ver­bleibt beim jewei­ligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Ein­stellen seines Bei­trags in das Forum jedoch das Recht ein, den Bei­trag dau­er­haft auf seiner Web­seite zum Abruf bereit­zu­halten und öffent­lich zugäng­lich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Bei­träge inner­halb seiner Web­seite zu ver­schieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.

(2) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berich­ti­gung von ihm erstellter Beiträge.

§ 7
Been­di­gung der Mitgliedschaft

(1) Der Nutzer kann seine Mit­glied­schaft durch eine ent­spre­chende Erklä­rung gegen­über dem Anbieter ohne Ein­hal­tung einer Frist beenden. Auf Ver­langen wird der Anbieter dar­aufhin den Zugang des Nut­zers sperren.
(2) Der Anbieter ist berech­tigt, die Mit­glied­schaft eines Nut­zers unter Ein­hal­tung einer Frist von 2 Wochen zum Monats­ende zu kündigen.

(3) Bei Vor­liegen eines wich­tigen Grundes ist der Anbieter berech­tigt, den Zugang des Nut­zers sofort zu sperren und die Mit­glied­schaft ohne Ein­hal­tung einer Frist zu kündigen.

(4) Der Anbieter ist nach Been­di­gung der Mit­glies­chaft berech­tigt, den Zugang des Nut­zers zu sperren. Der Anbieter ist berech­tigt aber nicht ver­pflichtet, im Falle der Been­di­gung der Mit­glied­schaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nut­zers auf Über­las­sung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8
Ände­rung oder Ein­stel­lung des Angebots

(1) Der Anbieter ist berech­tigt, Ände­rungen an seinem Dienst vorzunehmen.

(2) Der Anbieter ist berech­tigt, seinen Dienst unter Ein­hal­tung einer Ankün­di­gungs­frist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Been­di­gung seines Dienstes ist der Anbieter berech­tigt aber nicht ver­pflichtet, die von den Nut­zern erstellten Inhalte zu löschen.

§ 9
Rechtswahl

Auf die ver­trag­li­chen Bezie­hungen zwi­schen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land Anwen­dung. Von dieser Rechts­wahl aus­ge­nommen sind die zwin­genden Ver­brau­cher­schutz­vor­schriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhn­li­chen Auf­ent­halt hat.

Quelle: Nut­zungs­be­din­gungen Internet-​Forum | Arbeits­recht Forum

Quelle: Semi­nare für Betriebsräte